Für Sie im Rathaus aktiv: Aktuelle Anträge und Anfragen

 

Aktuell: Antrag der Fraktion DIE LINKE für die Bezirksversammlung am 29.01.2015

29.01.2015 – Stadtteilschule Lurup: Kein Wohnungsbau auf Kosten der Schüler! – Ergebnis: Überweisung in den Planungsausschuss am 4. Februar 2015

Rathaus Altona
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Meine Ausschussmitgliedschaften

In der 20. Wahlperiode (seit Juni 2014) gehöre ich als stellvertretender Vorsitzender unserer Fraktion dem Hauptausschuss der Bezirksversammlung an.

In folgenden Ausschüssen der Bezirksversammlung bin ich Fachsprecher unserer Fraktion:

Im UVGS nehme ich das Amt des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wahr.

Die Fachausschüsse der Bezirksversammlung setzen sich aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen. DIE LINKE ist dort jeweils mit zwei stimmberechtigten und zwei stellvertretenden Mitgliedern vertreten.

 

 

 

Anträge im Plenum der Bezirksversammlung

Nachfolgend stelle ich Ihnen die Anträge vor, welche von mir ausgearbeitet und von unserer Fraktion im Plenum der Bezirksversammlung gestellt wurden:

2015

29.01.2015 – Stadtteilschule Lurup: Kein Wohnungsbau auf Kosten der Schüler! – Ergebnis: Überweisung in den Planungsausschuss am 4. Februar 2015

2014

27.11.2014Fluglärmbelastung in LurupErgebnis: Überweisung in den UVGS-Ausschuss

30.10.2014Stadtteilhaus Lurup sicher finanzierenErgebnis: Überweisung in die nächste Sitzung des  Ausschusses für Kultur und Bildung am 17. November 2014

30.10.2014Moderne Seniorenarbeit Lurup nicht auf die lange Bank schiebenErgebnis: Angenommen

30.10.2014Durchgehender 10-Minuten-Takt S 1 Wedel – Blankenese – Ergebnis: Angenommen

25.09.2014Funktionsfähigkeit des Schulzahnärztlichen Dienstes sichern! – Ergebnis: Angenommen

26.08.2014Bücherbus für Lurup – Ergebnis: Ablehnung

26.08.2014Stationärer Bürgerdienst für Lurup und Osdorf – Ergebnis: Ablehnung

19.06.2014 – Für die Aufrechterhaltung der Ausschüsse im bisherigen Zuschnitt! – Ergebnis: Ablehnung

Anträge im Hauptausschuss

11.12.2014Fehlender Fahrgastunterstand BöttcherkampErgebnis: Einstimmig als Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses angenommen

09.10.2014Keine Fahrpreiserhöhung beim HVV zum 1.1.2015! – Ergebnis: Angenommen als Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung am 30. Oktober, dort abgelehnt.

11.09.2014Tarifanpassung bei Personalkosten im HaushaltErgebnis: Angenommen

11.09.2014Keine Kürzungen beim RISE-ProgrammErgebnis: Angenommen

14.08.2014Erhöhung des Quartiersfond reicht nicht! – Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Soziale Stadtteilentwicklung (WAS) vom 10.07.2014 – Ergebnis: Erhöhung auf 380.000 € jährlich beschlossen, vgl. Beschluss

09.07.2014Sofortige Aufhebung Bewohnerparkzone Altona-Altstadt!Ergebnis: Ablehnung

Anträge im Ausschuss Wirtschaft, Arbeit, regionale Stadtteilentwicklung

10.07.2014Erhöhung des Quartiersfonds reicht nicht!Ergebnis: Geändert als Beschlussempfehlung beschlossen.

Kleine Anfragen

Folgende Kleine Anfragen habe ich an das Bezirksamt Altona gerichtet:

25.09.2014Instandhaltung und Neubau von Radwegen in Altona

25.09.2014Quartiersfond 2015

22.10.2014Schulzahnärztliche Untersuchungen

30.10.2014Moderne Seniorenarbeit Lurup vor dem Aus?

30.10.2014Förderprogramm Partnerschaften Demokratie – Altona dabei?

02.12.2014 – Finanzierung des Konzepts „Moderne Seniorenarbeit“ in Lurup

Informationssystem Bezirksversammlung Altona

Für weitere Einzelheiten zu Anträgen und Anfragen, z.B. Abstimmungsergebnisse und Initiativen anderer Fraktionen, können Sie das Informationssystem der Bezirksversammlung Altona nutzen. Bitte klicken Sie dazu: HIER

Anträge und  Anfragen in der XIX. Wahlperiode

Anträge und Anfragen, die ich in der XIX. Wahlperiode (Februar 2011 bis Mai 2014) für meine Fraktion ausgearbeitet habe, finden Sie in meiner politischen Bilanz für 2011 bis 2014.