Für Sie im Rathaus aktiv: Aktuelle Anträge und Anfragen
Aktuell: Antrag der Fraktion DIE LINKE für die Bezirksversammlung am 29.01.2015
29.01.2015 – Stadtteilschule Lurup: Kein Wohnungsbau auf Kosten der Schüler! – Ergebnis: Überweisung in den Planungsausschuss am 4. Februar 2015
Rathaus Altona
Meine Ausschussmitgliedschaften
In der 20. Wahlperiode (seit Juni 2014) gehöre ich als stellvertretender Vorsitzender unserer Fraktion dem Hauptausschuss der Bezirksversammlung an.
In folgenden Ausschüssen der Bezirksversammlung bin ich Fachsprecher unserer Fraktion:
- Verkehr
- Wirtschaft, Arbeit und Regionale Stadtteilentwicklung (WAS)
- Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren (UVGS)
Die Fachausschüsse der Bezirksversammlung setzen sich aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen. DIE LINKE ist dort jeweils mit zwei stimmberechtigten und zwei stellvertretenden Mitgliedern vertreten.
Anträge im Plenum der Bezirksversammlung
Nachfolgend stelle ich Ihnen die Anträge vor, welche von mir ausgearbeitet und von unserer Fraktion im Plenum der Bezirksversammlung gestellt wurden:
2015
29.01.2015 – Stadtteilschule Lurup: Kein Wohnungsbau auf Kosten der Schüler! – Ergebnis: Überweisung in den Planungsausschuss am 4. Februar 2015
2014
27.11.2014 – Fluglärmbelastung in Lurup – Ergebnis: Überweisung in den UVGS-Ausschuss
30.10.2014 – Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren – Ergebnis: Überweisung in die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung am 17. November 2014
30.10.2014 – Moderne Seniorenarbeit Lurup nicht auf die lange Bank schieben – Ergebnis: Angenommen
30.10.2014 – Durchgehender 10-Minuten-Takt S 1 Wedel – Blankenese – Ergebnis: Angenommen
25.09.2014 – Funktionsfähigkeit des Schulzahnärztlichen Dienstes sichern! – Ergebnis: Angenommen
26.08.2014 – Bücherbus für Lurup – Ergebnis: Ablehnung
26.08.2014 – Stationärer Bürgerdienst für Lurup und Osdorf – Ergebnis: Ablehnung
19.06.2014 – Für die Aufrechterhaltung der Ausschüsse im bisherigen Zuschnitt! – Ergebnis: Ablehnung
Anträge im Hauptausschuss
11.12.2014 – Fehlender Fahrgastunterstand Böttcherkamp – Ergebnis: Einstimmig als Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses angenommen
09.10.2014 – Keine Fahrpreiserhöhung beim HVV zum 1.1.2015! – Ergebnis: Angenommen als Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung am 30. Oktober, dort abgelehnt.
11.09.2014 – Tarifanpassung bei Personalkosten im Haushalt – Ergebnis: Angenommen
11.09.2014 – Keine Kürzungen beim RISE-Programm – Ergebnis: Angenommen
14.08.2014 – Erhöhung des Quartiersfond reicht nicht! – Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Soziale Stadtteilentwicklung (WAS) vom 10.07.2014 – Ergebnis: Erhöhung auf 380.000 € jährlich beschlossen, vgl. Beschluss
09.07.2014 – Sofortige Aufhebung Bewohnerparkzone Altona-Altstadt! – Ergebnis: Ablehnung
Anträge im Ausschuss Wirtschaft, Arbeit, regionale Stadtteilentwicklung
10.07.2014 – Erhöhung des Quartiersfonds reicht nicht! – Ergebnis: Geändert als Beschlussempfehlung beschlossen.
Kleine Anfragen
Folgende Kleine Anfragen habe ich an das Bezirksamt Altona gerichtet:
25.09.2014 – Instandhaltung und Neubau von Radwegen in Altona
25.09.2014 – Quartiersfond 2015
22.10.2014 – Schulzahnärztliche Untersuchungen
30.10.2014 – Moderne Seniorenarbeit Lurup vor dem Aus?
30.10.2014 – Förderprogramm Partnerschaften Demokratie – Altona dabei?
02.12.2014 – Finanzierung des Konzepts „Moderne Seniorenarbeit“ in Lurup
Informationssystem Bezirksversammlung Altona
Für weitere Einzelheiten zu Anträgen und Anfragen, z.B. Abstimmungsergebnisse und Initiativen anderer Fraktionen, können Sie das Informationssystem der Bezirksversammlung Altona nutzen. Bitte klicken Sie dazu: HIER
Anträge und Anfragen in der XIX. Wahlperiode
Anträge und Anfragen, die ich in der XIX. Wahlperiode (Februar 2011 bis Mai 2014) für meine Fraktion ausgearbeitet habe, finden Sie in meiner politischen Bilanz für 2011 bis 2014.